Der „Schleusen Verein Brienen e.V."
gegr. 2019
Unser Verein wurde am 25. November 2019 in Uedem gegründet, nachdem sich einige Mitglieder von einem sich in Gründung befindlichen Arbeitskreises abgespaltet hatten.
Der Verein bekam den Namen „Schleusen Verein Brienen“.
Aus den Gründungsmitgliedern wurde einstimmig der Vorstand gewählt und man setzte die Statuten auf.
Am 26. November 2019 wurde ein Rechtsanwalt und Notar damit beauftragt, die Eintragung des Vereins in das Vereinsregister zu beantragen. Die Eintragung beim Registergericht Kleve erfolgte am 22. Januar 2020 auf dem Registerblatt VR 2053.
Auszug aus den Statuten des Vereins:
§ 1 Name und Sitz
Der am 25.11. 2019 in Uedem gegründete Verein führt den Namen „Schleusen Verein Brienen e.V.“
Er befasst sich mit der Geschichte dieser Schleuse, setzt sich für deren Erhalt ein und steht dabei – soweit möglich – der Stadt Kleve unterstützend zur Seite. Der Sitz des Vereins ist in Uedem.
§ 2 Zweck des Vereins
1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO), § 52 Gemeinnützige Zwecke, Absatz 2, Artikel 6., die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege sowie des Artikel 22., die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde.
Unter § 7 der Vereinssatzung ist im Absatz 2 vermerkt, dass bei der Auflösung des Vereins das vorhandene Bar- und Sachvermögen der Stadt Kleve zu treuen Händen übergeben wird, bis innerhalb einer Jahresfrist ein neuer Verein mit den gleichen Aufgaben wieder ins Leben tritt. Sollte eine Gründung innerhalb Jahresfrist nicht stattfinden, so wird die Stadt Kleve verpflichtet, das Vermögen gemeinnützigen Zwecken zuzuführen.
Die Statuten des SVB wurden der Klever Bürgermeisterin Sonja Northing am 27. Januar 2020, in einer Gesprächsrunde im Klever Rathaus, mit dem Vereinsvorstand sowie dem Kämmerer Willibrord Haas, dem technischen Beigeordneten Jürgen Rauer, dem Leiter des Tiefbauamtes Bernhard Klockhaus sowie Dr. Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve und Schirmherrin des Vereins, überreicht.
